Politiker im Jagdrevier

DSC07416 DSC07410 DSC07407 DSC07398In den Niederösterreichischen Voralpen – in der Region Ybbstal – also im Herzen des Mostviertels:-) von 450m bis auf die Almen hinauf liegt das beeindruckende Jagdrevier Hohenlehen in Opponitz.  Auf Einladung von Michael Schmidkunz durften Klubobmann Gottfried Waldhäusl, GR Alexander Schnabel und ich uns dort umsehen. Auf die Pirsch gingen wir aber dann mit der Kamera 🙂

Studie: Österreicher wünschen sich mehr Kinder –  es bleibt aber beim Wunsch!

Die Geburtenbilanz fiel im Jahre 2015 mit plus 1470 zwar positiv aus, der Saldo könnte aber noch viel besser sein. Denn eigentlich ist der Kinderwunsch der Österreicher stärker als dessen tatsächliche Erfüllung.

Mit durchschnittlich 1,4 Kindern liegen Österreichs Familien im EU-Durchschnitt im letzten Drittel. Laut einer telefonischen Umfrage von Integral wünscht sich jeder Zweite mehr Kinder, im Idealfall zwei. Der Kinderwunsch ist besonders in der Altersspanne zwischen 18 und 29 am stärksten, verwirklicht wird er meistens trotzdem erst nach dem 30. Lebensjahr.

Der Grund liegt in den schlechten Rahmenbedingungen für Familien. Mütter bzw solche die es ev. werden wollen, fürchten um ihre zukünftige Karriere oder dass sie sich aufgrund steigender Lebenshaltungskosten, hoher Mieten und geringerem Teilzeiteinkommen ein Kind nicht leisten können. Außerdem sind sie mit unflexiblen und mangelhaften Kinderbetreuungsmöglichkeiten konfrontiert.

Die Politik ist hier gefordert und muss Familien in jeder Hinsicht mehr unterstützen, damit deren Kinderwunsch auch tatsächlich erfüllt wird. Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld müssen erhöht bzw. an die Inflationsrate angepasst werden, Kinderbetreuungseinrichtungen müssen ausgebaut werden und ganzjährig geöffnet sein. Die Betriebe müssen flexible, familienfreundliche Arbeitsbedingungen kreieren, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf höchstmöglich erfüllt wird. Für ein allgemein mütterfreundlicheres Klima in der Gesellschaft müssen wir alle zusammen babyhelfen.
Die Kinder werden es uns mit einem Lachen danken.

Damenwahl

DSC07355Die Initiative Freiheitliche Frauen NÖ traf am Samstag in St. Pölten zur Landesgeneralversammlung zusammen und wählten den neuen Vorstand. Dabei wurde ich einstimmig für die nächsten 3 Jahre als  Landesobfrau bestätigt.

Als Stellvertreterin wurde wieder Christa Kratohwill (Baden) gewählt. Neu in der Funktion der Obfrau-Stellvertreterin ist Nicole Novak (Wr. Neustadt) und Gerda Busch (Gänserndorf).

Außerdem neu im Vorstand vertreten: Susi Widhalm als Schriftführerin und Petra Ebner als Stellvertreterin. Ulrike Strutzenberger bekleidet nach wie vor das Amt der Kassierin, ihre Stellvertreterin ist Jennifer Köhler.

Weitere Mitglieder im Vorstand sind Ingeborg Österreicher, Barbara Fasching, Andrea Kaiser, Bettina Harreither, Sylvia Schlaipfer und Aloisia Vanicek.

Es ist mir eine große Ehre und ein großer Vertrauensbeweis, neuerlich in dieser Position bestätigt zu werden und die Freiheitlichen Frauen in NÖ führend vertreten zu dürfen.

Die IFF stellt einen Gegenpol zu den linken Feministinnen und deren erbitterten Geschlechterkampf dar. Durch unseren politischen Anspruch unterscheiden wir uns auch sehr deutlich von jenen Frauenorganisationen, die sich auf Geselligkeitsveranstaltungen beschränken.

Wir stehen für „Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung“, „Chancengleichheit und Gleichberechtigung“, „Frauen haben ein Recht auf Sicherheit“, „Qualität statt Quote“, „Ende mit Gender“ und „Wir leben Heimat“!

 

 

Armutsfalle Teilzeit – Für Frauen auch eine gefährliche .

DSC_0767 (3)Fast jede zweite erwerbstätige Frau in Österreich arbeitet in einem Teilzeit-Arbeitsverhältnis. Laut Statistik Austria ist die Frauen-Teilzeitquote von 26 Prozent im Jahr 1994 auf 48,2 Prozent im 1. Quartal 2016 angestiegen. Zum Vergleich: Bei Männern stieg die Quote nur von 3 auf 11,6 Prozent.

Innerhalb der letzten 10 Jahren ist die Frauen-Erwerbsquote allgemein von 60 auf 67 Prozent gestiegen. Auch in einer glücklichen Partnerschaft wird es immer schwieriger, ohne Doppelbezüge die höheren Lebenshaltungskosten, die steigenden Mieten und die Kinderbetreuung finanziell zu bestreiten. Die rot-schwarze Bundesregierung hilft da nur wenig: Seit Jahren verweigert diese die automatische Valorisierung der Familienbeihilfe und des Kinderbetreuungsgeldes.

Kinder sind auch die Ursache, dass Frauen vorwiegend Teilzeit arbeiten. Die Teilzeitquote bei Frauen mit Kindern unter 15 Jahren beträgt sogar 67,3 Prozent (2014). Gründe dafür sind vor allem mangelnde Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze bzw. geringe Öffnungszeiten dieser Einrichtungen.

Teilzeit kann durchaus positiv sein. Man kann sich mehr um die Kinder kümmern, sich privaten Hobbies widmen oder auch Weiterbildungsangebote in Anspruch nehmen. Sie birgt allerdings auch Nachteile: Teilzeitverhältnisse sind häufig mit geringeren Einkommen verbunden. Die Hauptursache, warum Frauen 2014 um 38,9 Prozent weniger als Männer verdienten. Gleichzeitig wird auch weniger in die Pensionsversicherung eingezahlt, was bedeutet, dass Frauen potentiell stärker von Altersarmut betroffen sind als Männer.

Dies belegen leider auch die aktuellsten Zahlen: Laut EU-SILC 2014 waren 22 Prozent der alleinlebenden Pensionistinnen, aber nur 12 Prozent der alleinlebenden Pensionisten armutsgefährdet. Das höchste Armutsrisiko haben mit 34 Prozent allerdings Alleinerzieherinnen. Ein untragbarer Zustand, der auch durch die neueste Familienrechts-Reform nicht beseitigt wird.

Lesen Sie dazu auch einen ORF Bericht und auf der Statistik Austria Seite

 

Hoher Besuch im Hohen Haus :-)

Im Zuge der 2-tägigen Plenartage durfte ich heute eineBesucher-Gruppe aus Traiskirchen im Parlament willkommen heißen. Susi Widhalm (IFF Bezirk Baden) organisierte diese Besichtigung meines Arbeitsplatzes Foto 9f🙂

Auf Bezirkstour in Amstetten

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Wir haben das Ohr bei unserer Bevölkerung. Um zu verstehen, was die Menschen im Land bewegt, ihnen Sorgen macht und sie interessiert, tourt die FP NÖ durch die Bezirke. Dr. Walter Rosenkranz war bei uns und wir nutzten den Bezirkstag zu einem regen Informationsaustausch in den Betrieben. Gestartet sind wir am Vormittag bei der Fa. Stressler , Malen und Renovieren in St. Peter /Au. Weiter ging es zur Firma Höfler, Metallbau und Agrartechnik.

Die Mittagspause nutzten wir mit einem Pressegespräch beim Mostviertler Wirt in Seitenstetten.
Gestärkt tourten wir zur Erzeugung von „Jagd und Sportwaffen“ ins Ramingtal zu „Steyr Mannlicher“.
Die Firma Haba in Behamberg veranstaltete am Donnerstag eine Hausmesse, wir waren eingeladen!
Bei einer Führung erklärte uns die Firmenführung die Verpackungsmaschinen die in seinem Betrieb hergestellt werden.
Die Menschen im Bezirk sollen wissen, dass wir da sind und ein offenes Ohr für sie haben. Denn nur wer zuhört, weiß, was die die Menschen bewegt!

Viel Lärm um nichts: Familienausschuss beschließt Kinderbetreuungsgeld-„Reform“

sprechblaseLange hat es gedauert, nicht viel ist geschehen. Vor allem für die betroffenen Familien, die aufgrund der hohen Lebenshaltungskosten, der steigenden Mieten und der unsicheren wirtschaftlichen Lage auf jeden Cent angewiesen sind.
Im Familienausschuss beschlossen die Abgeordneten der SPÖ und ÖVP gemeinsam mit dem Team Stronach den Entwurf einer Kinderbetreuungsgeld-Reform und eines „Papa-Monats“, der vor Mängeln, Kürzungen und Verkomplizierungen nur so strotzt:

Für Geburten ab dem 1. März 2017 werden die bisher geltenden vier Pauschalvarianten des Kinderbetreuungsgeldes ersetzt durch ein sogenanntes „Kinderbetreuungsgeld“-Konto.
Die jungen Eltern haben jetzt die Möglichkeit, die Bezugsdauer des KB-Geldes innerhalb einer bestimmten Zeitspanne flexibel zu wählen. Je nach Länge der Inanspruchnahme stehen zwischen 12.337 und 15.449 Euro (für beide Elternteile zusammen) zur Verfügung. Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld, bei dem Eltern bis zu 12 bzw. 14 Monate 80 % ihres Letzteinkommens (mit Obergrenze bei ca. 2000 Euro monatlich) beziehen können, bleibt unverändert. Sogar das an sich „befreundete“ Sozialministerium deutet in einer Stellungnahme an, dass „nicht rechtskundige Eltern die Materie in ihrer Komplexität kaum durchblicken können“.

Ein Elternteil kann jetzt maximal 28 Monate statt bisher 30 Monate Kinderbetreuungsgeld beziehen. Das bedeutet vor allem für Alleinerziehende, die am häufigsten mit Armut zu kämpfen haben, eine eklatante Schlechterstellung. Die leichte Erweiterung der „Härtefallregelung“ ist hier nur ein Tröpfchen auf dem heißen Stein. Die Bezugsdauer wird auch reduziert, wenn sich beide Eltern an der Kindererziehung beteiligen, und zwar von 36 auf 35 Monate.

Auch die langjährige Forderung der Freiheitlichen, die Dauer der arbeitsrechtlichen Karenz (von 2 Jahren) an die Bezugsdauer des Kinderbetreuungsgeldes (inkl. Krankenversicherung) von 3 Jahren zu knüpfen, wurde wieder nicht in Betracht gezogen. Die Neos verlangten sogar das Gegenteil.

Ebenfalls abgelehnt wurde der Antrag der FPÖ auf Abschaffung der Zuverdienstgrenze, obwohl diese Maßnahme vielleicht mehr Väter motiviert hätte, sich an der Kindererziehung zu beteiligen. Der einmalige Partnerschaftsbonus von je 500 Euro (bei Kinderbetreuung im Verhältnis 60:40) wird wohl kaum eine Änderung der Betreuungsverhältnisse nach sich ziehen.

Auch die sogenannte „Familienzeit“ birgt nur Unsicherheiten. Väter haben ab März 2017 die Möglichkeit, innerhalb der ersten 91 Tage nach der Geburt eines Kindes 28 bis 31 Tage berufliche Auszeit für die Familie zu nehmen. Während dieses „Papa-Monats“ wird sogar eine finanzielle Unterstützung von 700 Euro gewährt. Klingt ja ganz nett, allerdings wird dieser „Bonus“ auf ein etwaiges späteres Kinderbetreuungsgeld des Vaters angerechnet. Es gibt weiters keinen Rechtsanspruch auf den Papa-Monat und keinen besonderen Kündigungsschutz. Bei Schwierigkeiten mit dem Arbeitgeber muss sich der glückliche Vater also mit Gleichbehandlungs-Juristen zusammensetzen anstatt mit dem Kinderwagen herumzukurven.

Eingeführt wurde das Kinderbetreuungsgeld im Jahre 2002. Seitdem hat es ca. 60 % des ursprünglichen Wertes eingebüßt. Eine Valorisierung wurde auch bei den aktuellen Gesetzesverhandlungen wieder abgelehnt.

Fazit: Viel heiße Luft, Verkomplizierungen – und ein Herz für Familien und Kinder hat diese rot-schwarze Bundesregierung nicht…

Familienministerium brutal: Mutter muss über 10.000 Euro Kinderbetreuungsgeld zurückzahlen.

hackebeilEine 39jährige  mit einer 2jährigen Tochter hat vor 2 Jahren nach der Hochzeit ihren Wohnsitz von der Slowakei nach Traun (OÖ) verlegt. Unter normalen Umständen hätte die Mutter Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld. Allerdings vergaß sie, den Hauptwohnsitz umzumelden. Banaler , aber folgenschwerer Fehler.
Nur dann, wenn „der Elternteil und das Kind an derselben Adresse mit ihrem Hauptwohnsitz gemeldet sind“, besteht nämlich laut § 2/6 KBG Anspruch auf das Kinderbetreuungsgeld. Diese Regelung wurde eingeführt, um Sozialmißbrauch zu verhindern. Eine Härteklausel existiert – wie in solchen Fällen üblich –  nicht.

Aufgrund ihres Versäumnisses muss die Mutter 10.025 Euro Kinderbetreuungsgeld an die Gebietskrankenkasse zurückzahlen, verantwortlich dafür zeichnet das Familienministerium.  Wie man von der Volksanwaltschaft hört, handelt es sich hier um keinen Einzelfall.

Das Paradoxe daran: Während seitens der Bundesregierung jährlich 250 Millionen Euro Familienbeihilfe an Kinder ins Ausland geschickt werden, entzieht man in Österreich lebenden Familien wegen einer fehlenden Hauptwohnsitzmeldung das Kinderbetreuungsgeld. Geld, das in die heimische Wirtschaft und Infrastruktur geflossen wäre.

Ich meine:
Die Lösung wäre eigentlich einfach. Man könnte beispielsweise wie bei der Familienbeihilfe den „gemeinsamen Haushalt“ als Kriterium heranziehen. Dazu müsste die rot-schwarze Bundesregierung aber  arbeiten. Derzeit ist sie nur damit beschäftigt, Angelobungs- und Rücktrittsfeiern zu inszenieren.