Viel los in Krahof

 Vergangenen Freitag fand im Gasthaus Brandstetter in Krahof der Ortsparteitag der FPÖ St. Georgen am Ybbsfelde statt. Obmann Gernot Kellner wurde in seinem Amt für die nächsten drei Jahre einstimmig bestätigt. Obmann-Stellvertreter wurde Christopher Schön, Kassier Christian Schrammel, Kassier-Stellvertreterin Kerstin Kellner, zum Schriftführer Christoph Humer (Stellvertreter Michael Lang) und Rechnungsprüfer wurden Norbert Hintersteiner und Leopold Heiß.

Als Ehrengast durfte ich die Anwesenden über aktuelle Ereignisse aus Bund, Land und Bezirk informieren. Dabei konnte ich auch von der ausgezeichneten (auch durch Umfragen bestätigten) Stimmung in der Regierung und der Bevölkerung berichten – die Öffentlichkeit merkt, dass jetzt etwas weiter geht und nicht mehr ständig nur gestritten wird.

Überdies berichtete ich über die langjährige FPÖ-Forderung nach einem Kopftuch-Verbot, das nun dank unseres Vizekanzlers HC Strache in Kindergärten und Schulen umgesetzt wird. Ab 2019 gibt es außerdem mehr Geld für Familien im Rahmen des Familienbonus Plus. Dies ist die größte Steuerentlastung für Familien seit Jahrzehnten, die wir Freiheitlichen lange Zeit gefordert hatten. Jetzt ist es endlich soweit!

Kopftuch-Verbot: „Für mich Schritt in die richtige Richtung!“

Die Bundesregierung gab im Ministerrat das Startsignal für eine strengere Gesetzesregelung. Ein erster Schritt in die richtige Richtung…

In Kindergärten und Schulen soll für Mädchen bis zum 10. Lebensjahr in Österreich ein Kopftuch-Verbot eingeführt werden. ÖVP und FPÖ erteilten im Ministerrat den Auftrag für ein diesbezügliches Gesetz.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache hatte sich bereits vor einiger Zeit für ein Kopftuch-Verbot in Österreich, das er auch als wichtigen Teil der Integrationspolitik betrachtet,  ausgesprochen. Somit übernahmen auch in diesem Punkt die Freiheitlichen eine Vorreiterrolle. Mit der Maßnahme sollen vorrangig Parallelgesellschaften zwischen Muslimen und der einheimischen Bevölkerung in Österreich verhindert, aber auch Kinder vor negativen Einflüssen wie dem politischen Islam geschützt werden.

Freilich gibt es bereits jetzt einen hysterischen Aufschrei diverser Linker: Die Wiener SPÖ zum Beispiel hat umgehend einen Arbeitskreis zur „wissenschaftlichen Klärung“ des Kopftuch-Verbots in Kindergärten eingesetzt… Kein Wunder, propagierte Bundespräsident Alexander van der Bellen doch just vor einem Jahr noch, dass „der Tag kommen wird, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. Alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“

Dank unserer neuen Bundesregierung entwickelt sich dieser „Trend“ wieder in die entgegengesetzte Richtung, und zwar in die richtige. Ein erster Schritt ist getan. Mir persönlich wäre auch ein generelles Kopftuch-Verbot recht…

Ich wünsche euch…

…ein frohes, friedliches und erholsames Osterfest in familiärer Atmosphäre und einen Frühlingvoller Sonne!

Eure

Edith Mühlberghuber

 

Was ich im Parlament zum „Doppelbudget Familie“ zu sagen hatte

Photo Simonis

Edith Mühlberghuber

Abgeordnete Edith Mühlberghuber (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Besuchergalerie! Ich möchte jetzt wieder zur sachlichen Familienpolitik kommen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Duzdar: Familienpolitik ist nicht Frauenpolitik!)

Es ist wirklich schon sehr lange Zeit her, dass wir die Familien so positiv in den Vordergrund, in den Mittelpunkt des Budgets gerückt haben wie jetzt beim Doppelbudget 2018/2019. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Die Bundesregierung investiert (Abg. Duzdar: In sich selbst!) in die Zukunft, und somit investiert sie in die Familien und die Kinder. Lange Jahre haben wir eine steuerliche Entlastung für die Familien gefordert, und jetzt ist es so weit. (Abg. Heinisch-Hosek: Gab’s doch immer! Gab’s doch immer!) – Gott sei Dank, Frau Heinisch-Hosek, jetzt wird es auch umgesetzt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Zanger.)

Insgesamt sind für Familien im Jahr 2018 für Transferleistungen und Sachleistungen rund 7,3 Milliarden Euro und für 2019 rund 7,28 Milliarden Euro budgetiert. Mit 1. Jänner 2019 tritt der Familienbonus Plus in Kraft. Familien mit einem Bruttoeinkommen von circa 1 700 Euro erhalten 1 500 Euro pro Jahr pro Kind, das bis 18 Jahre, und danach sind es 500 Euro.

Frau Heinisch-Hosek, wenn Sie immer meinen, der Familienbonus komme nur den Großverdienern, den Reichen zugute, dann muss ich Sie jetzt wirklich einmal fragen: Mit 1 700 Euro brutto, ist man da ein Großverdiener? Ist man da reich in Ihren Augen? Wo leben Sie denn eigentlich? (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Rendi-Wagner: Aber es gibt noch Ärmere! – Zwischenrufe der Abgeordneten Heinisch-Hosek und Drozda.)

Insgesamt profitieren 950 000 Familien und 1,6 Millionen Kinder von dieser Maßnahme in einem Umfang von 1,5 Milliarden Euro im Jahr.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist die größte steuerliche Familienentlastung seit Jahrzehnten. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Damit wird auch endlich eine Maßnahme gegen die langjährige steuerliche Benachteiligung von Eltern gesetzt. (Abg. Heinisch-Hosek: Bitte?!) Naturgemäß, Frau Heinisch-Hosek, können bei der steuerlichen Entlastung nur jene profitieren (Abg. Heinisch-Hosek: Der Bonus ist nicht gegenfinanziert! Haben Sie das schon nachgelesen?), die auch Steuern zahlen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Muchitsch, Rendi-Wagner und Rossmann.) Nur jene, die Steuern zahlen, können jetzt bei dieser Steuerentlastung auch profitieren, und jene mit einem geringen Einkommen – alleinerziehende Mütter und Väter und Alleinverdiener – profitieren mit 250 Euro jährlich. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Heinisch-Hosek: Ein Sechstel des anderen Betrags!)

Es wird nicht nur Geld für unsere Familien ausgegeben, es wird auch gespart. Durch die Indexierung der Familienbeihilfe, die ins Ausland fließt, werden rund 114 Millionen Euro gespart, und das bleibt für uns, für unsere österreichischen Familien. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Heinisch-Hosek: Das werden sie europarechtlich noch prüfen!)

Positiv ist auch, dass das Nulldefizit angepeilt wird. Es muss Schluss sein mit der jahrzehntelangen Schuldenpolitik. Wir müssen endlich aufhören, auf Kosten unserer Kinder und Enkelkinder zu leben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine Steuerentlastung für Familien wurde schon jahrelang angekündigt, und jetzt ist es so weit. Das waren wir unseren Familien schuldig. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Um die Wette geschnapst

Die FPÖ-Ortsgruppe St. Peter/Au veranstaltete ihr erstes Preisschnapsen im Gasthaus Riegler, bei dem ich die Patronanz übernehmen durfte.

(v.l.n.r.) Günther Dammerer Sarah Murauer, Edith Mühlberghuber, Günther Martetschläger, Richter Johann Egger, Herbert Murauer, Josef Schönegger, (hinten) Sigi Windhager, Fredi König und Franz Stressler

Hauptorganisatoren waren Johann Egger, Herbert Murauer und Manfred König, die sich auch um den Kartenvorverkauf gekümmert hatten. 256 Karten wurden in den letzten Wochen verkauft, ein großes Feld von 54 Spielern nahm am Samstag teil.
Die Gewinner konnten beim Schnapsen tolle Sach-und Geldpreise mit nach Hause nehmen. Erster wurde Günther Martetschläger, er durfte sich über 240 Euro und den Wanderpokal freuen.Auf den Plätzen: Harald Fehringer, Karl Stabauer, Herbert Haneder, Mathias Dirnberger, Heinz Höllerich, Sigi Windhager und Andreas Sakuler.

 

Schätzkönig Günther Dammerer mit dem 11 Liter Glas

Beim Schätzspiel ging Günther Dammerer als Sieger hervor, es galt, die Anzahl an FPÖ-Feuerzeugen und Kugelschreibern in einem elf Liter-Glases einzuschätzen. Dammerer verschätzte sich mit 247 nur ganz knapp, (248 war die tatsächliche Anzahl!). Der Schätzkönig erhielt einen Gewinn von stattlichen 100 Euro.  Eine tolle Veranstaltung einer engagierten Ortsgruppe!

Mein besonderer Danke geht an Herbert und Sarah Murauer, die für die Spielleitung zuständig waren.

 

Freiheitliche Frauen feiern „100 Jahre Wahlrecht“

Bettina Harreither, Edith Mühlberghuber, Sylvia Schlaipfer, Julia Nussbaumer, Susi Widhalm

Anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März besuchte ich auf Einladung des Freiheitlichen Parlamentsklubs und der Initiative Freiheitlicher Frauen eine Veranstaltung zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ im Palais Epstein in Wien.

Klubobmann Walter Rosenkranz nahm die Begrüßung der Gäste vor und überbrachte dabei die besten Wünsche unseres Vizekanzlers HC Strache

. Nach den einleitenden Worten von IFF-Obfrau NAbg. Carmen Schimanek gab es ein informatives Podiumsgespräch mit Juristin Petra Janaczek, NAbg.a.D. Heidi Unterreiner und NAbg. Ricarda Berger. Im Anschluss durfte ich bei einem gemütlichen Ausklang noch einige interessante Gespräche mit Kollegen und Freunden führen.

Zum Thema: Das Frauenwahlrecht in Österreich wurde lange Zeit ersehnt, eingefordert und erkämpft, weshalb der 8. März auch unter dem Namen „Frauenkampftag“ bekannt ist. 1918 beschloss die provisorische Nationalratsversammlung, dass künftig auch Frauen zur Urne schreiten dürfen, 1919 fanden dann die ersten Wahlen mit deren Beteiligung statt. Heute sind im Parlament mittlerweile 65 der 183 Abgeordneten Frauen.

 

Unser jüngster Gast: Peter (6 Monate)

„Das Binnen-I zahlt keine Miete“

Gedanken zu 100 JAHRE FRAUENWAHLRECHT und Internationalem Frauentag, 8. März 2018.
Genau 100 Jahre ist es her, dass in Österreich das allgemeine Wahlrecht eingeführt wurde, mit dem auch Frauen ihre Stimme abgeben dürfen.

Im Gedenken an diesen Meilenstein in der Geschichte Österreichs und seiner Frauen denke auch ich über das Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ nach. Bis zum 8. März 1918 wurden Frauen als unterprivilegierte, unselbstständige Wesen betrachtet, denen nahezu keine Rechte zugestanden wurden. Damals gab es kaum Frauen an Universitäten oder in der Politik, Scheidung war schier undenkbar, weil Frauen sowohl finanziell als auch gesellschaftlich von ihren Männern abhängig waren, Verhütung lag nicht im Entscheidungsbereich der Frau, um nur einige Beispiele zu nennen. In den letzten 100 Jahren hat sich in Bezug auf die Rechte der Frauen viel getan.

Heute wird über das Binnen-I oder die Töchter in der Bundeshymne lautstark diskutiert. Das könnte man im Rückblick auf vergangene Zeiten durchaus als Jammern auf hohem Niveau bezeichnen.
Ich finde, dass viel mehr die tatsächlichen Ungerechtigkeiten bekämpft werden sollten, wie beispielsweise der Umstand, dass Frauen selbst in einem hoch entwickelten Land wie Österreich noch immer bei gleicher Arbeit um mehr als zehn Prozent weniger verdienen als Männer, als eine scheinbar männerdominierte Sprache.
Ein Binnen-I zahlt nämlich keiner arbeitenden Frau die Miete.

Zu Gast beim Herrn Vizekanzler

Anlässlich des im Ministerrat gefassten Beschlusses zum „Familienbonus Plus“ folgten meine Mitarbeiterin Julia und ihr Sohn Ludwig in Begleitung einer befreundeten Großfamilie einer von mir initiierten persönlichen Einladung von Vizekanzler HC Strache ins Bundeskanzleramt in Wien. Unser Bundesparteiobmann nahm sich viel Zeit für persönliche Gespräche und Anliegen der Eltern, die künftig vom Familienbonus, der ab 2019 entweder im Rahmen der Lohnverrechnung oder mit der Arbeitnehmerveranlagung beantragt werden kann, profitieren sollen.