Mit Sicherheit mehr Herz für unsere Leut!

Die Freiheitlichen wollen, dass in Waidhofen /Ybbs (Heimatgemeinde von Innenminister Sobotka) Selbstverteidigungskurse für Frauen angeboten werden. Zudem sollen die Kosten großteils von der Stadt übernommen werden!

Allein die Übergriffe in der Silvesternacht haben einmal mehr bewiesen, dass wir in Österreich mit einem enormen Sicherheitsdefizit und völlig neuen Herausforderungen konfrontiert sind.
Wenn der Innenminister für Zivilcourage wirbt, dann ist das zwar eine „lieb“ gemeinte Idee, hat jedoch mit der Lebensrealität wenig zu tun – und erinnert an die Aussage des Wiener Polizeipräsidenten Pürstl: „Frauen sollten nachts generell in Begleitung unterwegs sein“ oder an die Kölner Oberbürgermeisterin, die zu „einer Armlänge Abstand“ riet.

Meine Meinung

Wenn neun von zehn Frauen Angst haben, sich nachts auf öffentlichen Plätzen aufzuhalten, dann hat die Bundesregierung versagt. Mehr Sicherheit gibt es nur durch konsequente Sicherheitspolitik- Da einfach   den Ball an die Bevölkerung weiter zu spielen, ist keine Leistung.

(Im Bild: Regionalreferent Alexander Schnabel, NR Edith Mühlberghuber, GR-Kandidatin Andrea Spring)

 

Frohe Weihnachten

Ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern meines Blogs ein schönes Weihnachtsfest im Kreis der Lieben

und uns allen ein gutes Neues Jahr!

Eure Edith Mühlberghuber

Familien sind nicht ersetzbar, geben wir gut auf sie acht!

Familien stehen in der heutigen Welt vielfach unter Druck und zeigen Auflösungserscheinungen. Sie können aber durch nichts Gleichwertiges ersetzt werden.
Sie sind im Idealfall ein Ort der Geborgenheit, der Liebe, der Solidarität, wo füreinander gesorgt und eingestanden wird. Um stark und belastbar zu werden und zu bleiben, braucht es stabile familiäre und emotionale Bindungen. Aus diesen Gründen sollten wir Familie schützen und auf sie acht geben, statt ständig ihre Fundamente zu untergraben und sie infrage zu stellen.
Bei jungen Menschen ist der Wunsch nach einer Familiengründung und einer stabilen Familie sehr hoch. Das soll uns Hoffnung geben.

Ein interessanter Kommentar dazu in „Die Presse“

EU-Briefchen von Kurz & Co. wirkungslos: Kommission verweigert Einschränkung des Familienbeihilfen-Exports

War etwas anderes zu erwarten ? Der Brief der drei ÖVP-Minister Kurz, Karmasin und Schelling an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, in dem sie die Anpassung der Familienbeihilfe an die Lebenshaltungskosten des Heimatstaates forderten, dürfte mit ziemlicher Sicherheit wirkungslos bleiben.

„Die Indexierung wird es nicht geben“ heißt es in einem internen Papier der EU-Kommission. Das System der Anpassung sei angeblich zu kompliziert, und die ökonomischen Vorteilen seien nicht nachweisbar. Vor der Volksabstimmung in Großbritannien wollte man den Briten noch derartige Zugeständnisse machen, jetzt sind sie anscheinend obsolet.

Es gibt zwar einige Mitglieder der EU-Kommission, die für eine Reduzierung der Sozialleistungen votieren. Allerdings sind diese klar in der Minderheit.

Was das für Österreich bedeutet: Im Jahr 2015 wurden 249 Millionen Euro Familienbeihilfe für 122.000 Kinder ins Ausland exportiert, vorwiegend in Staaten mit geringeren Lebenshaltungskosten wie Ungarn, Slowakei, Polen und Rumänien. Tendenz steigend.

Daran wird sich nichts ändern, solange nicht eine Bundesregierung unter FPÖ-Führung in Österreich tätig wird, die als Nettozahler selbstbewusster gegenüber der EU auftritt und eine Anpassung an die nationalen Verhältnisse durchsetzt. Einer von vielen Gründen für sofortige Neuwahlen !

Meine Red´;-) (Unsere Familien und das Budget)

001nAbgeordnete Edith Mühlberghuber (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die aktuellen Zahlen sind ernüchternd: In Österreich sind mehr als 400 000 Kinder und Jugendliche armutsgefährdet oder laufen Gefahr, aus wirtschaftlichen Gründen sozial ausgegrenzt zu werden.

107 000 Kinder gelten als  erheblich arm, ihre Familien haben kein Geld für unvorhergesehene Ausgaben oder können nicht ausreichend heizen. Von Schulwochen oder Urlaub ist da überhaupt keine Rede. Als besonders gefährdet gelten dabei vor allem Kinder aus Ein-Eltern-Haushalten sowie aus kinderreichen Familien.

Frau Bundesminister, die zuletzt beschlossene Reform des Kinderbetreuungsgeldes bietet zwar mehr Flexibilität, in Summe wird hingegen weniger Geld an die Familien ausbezahlt, auch die Höchstbezugsdauer ist geringer. (Bundesministerin Karmasin: Stimmt nicht!) Weiterhin nicht auf der Tagesordnung steht die längst fällige automatische Valorisierung der Familienbeihilfe an die Inflationsrate.

Frau Bundesminister, Sie haben im Ausschuss und auch vorhin betont, dass noch nie so viele öffentliche Mittel in die österreichischen Familien investiert wurden – aber gleichzeitig fließen jährlich auch Hunderte Millionen Euro an ausländische Familien.

Meine Kollegin Anneliese Kitzmüller hat dazu schon berichtet, auch die NEOS und die Grünen haben dazu ihre Ausführungen dargelegt. Wir Freiheitliche fordern schon seit Jahren die Anpassung der Transferleistungen an das Preisniveau des Herkunftsstaates. Die ÖVP redet zwar immer davon und gibt uns Freiheitlichen zu diesem Thema auch immer wieder recht, aber unsere Anträge haben noch keine Zustimmung gefunden.

Frau Bundesminister, Sie sagten vorhin, Sie werden das Thema weiterverfolgen und daran fest arbeiten – es ist jetzt wirklich höchst an der Zeit, dass man bei der ÖVP endlich einmal vom Reden zum Tun kommt. Bei Rekordarbeitslosigkeit, sinkenden Reallöhnen und steigenden Lebenshaltungskosten müssen die Familienleistungen, die ins Ausland fließen, endlich beschränkt werden. Das bringt mehr als 100 Millionen € Ersparnis – Geld, das wir unseren armen, armutsgefährdeten  österreichischen Familien zur Verfügung stellen müssen. – Danke.

Meine Red`…. ;-) (Unsere Landwirtschaft und das Budget)

Edith Mühlberghuber - Nationalratsabgeordnete

(c) Foto: Simonis/Parlament Wien

Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Die Budgetmittel für die Land- und Forstwirtschaft werden 2017 leicht angehoben, aber vorwiegend für die Verwaltung. Die Ziele sind laut dem Bundesminister die Stärkung des ländlichen Raums, die Absicherung der landwirtschaftlichen Produktion und die Schulung des Nachwuchses.

Es heißt wortwörtlich im Leitbild – ich zitiere –: Wir setzen uns für eine qualitativ hochwertige Aus- und Weiterbildung in agrarischen und forstlichen Berufen als wesentlichen Beitrag zum Erhalt und Schutz unseres Lebensraumes ein. – Zitatende. Sogar an das Thema Gleichstellung wurde gedacht. So soll gemäß dem neu eingeführten Wirkungsziel 5 für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei den Schülern in den land- und forstwirtschaftlichen Schulen gesorgt werden. – So weit die Theorie.

Die Realität sieht allerdings in Niederösterreich ganz anders aus. So sollen in Niederösterreich sechs der insgesamt 18 landwirtschaftlichen Fachschulen geschlossen werden. Betroffen sind jene in Gaming, Ottenschlag, Poysdorf, Sooß, Unterleiten und Tulln. Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Minister, das ist doch eine komplett falsche Strategie! (Beifall bei der FPÖ.)

So ist beispielsweise die Fachschule in Tulln bis jetzt die einzige Österreichs, die bereits per Schulversuch Landwirte in Bioenergiegewinnung ausgebildet hat. Sie bringt über EU-Projekte Millionen an Fördergeldern nach Tulln und ist auch die optimale Basis für eine weiterführende Ausbildung an Fachhochschulen und an der BOKU.

Es ist daher ein katastrophales Signal an die Jugend, an die Bauernschaft, Agrarschulen zu schließen und damit auch die Zukunft der landwirtschaftlichen Betriebe aufs Spiel zu setzen.

Herr Bundesminister, ich fordere Sie daher auf, diese Pläne rückgängig zu machen und den Betrieb aller 18 Schulen weiter aufrechtzuerhalten. Landwirtschaftliche Bildung muss uns etwas wert sein!

Schluss mit dem Kindergeld ins Ausland – nicht REDEN, sondern TUN!!

cover-kroneWenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich vor Lachen auf dem Boden wälzen.
Seit Jahren lehnt die ÖVP unsere Anträge bezüglich des ins Ausland abfließenden Kindergeldes im Parlament ab und nun, wo ihre Wählerschaft im Schwinden ist und die Regierung in der Dauerkritik steht, fordert sie plötzlich unsere Anliegen, wie krone.at berichtet!
Ich kann nur sagen, weiter so, aber bitte endlich vom Reden ins Tun kommen!

„Ein BISSchen Heimat“

foto-25Jedes Jahr wird am 2. Freitag im November der Tag des Apfels gefeiert. Zu diesem Anlass verteilte die Initiative Freiheitliche Frauen Niederösterreich heuer im ganzen Bundesland saftige Äpfel aus der Region und machte damit gleichzeitig auf die Vorzüge unserer Heimat aufmerksam!

Auch Norbert Hofer als Kandidat für die B’P-Wahl ein Garant für die Wertschätzung unserer Heimat war natürlich Thema.
Bettina Harreither, Jenny Köhler und ich waren in Waidhofen/Ybbs und St. Pölten unterwegs (Bild: Hier mit männlicher Verstärkung durch Thomas Köhler).