FRAUEN – BITTE WARTEN

Bei der heutigen Fragestunde im Parlament wurde Frauenministerin Heinisch-Hosek der Vorschlag unterbreitet die Anrechnung der Kindererziehungszeit auszubauen. Ist es derzeit so, dass einer Mutter die vollen 4 Jahre pro Kind nur angerechnet werden, wenn der Altersunterschied der Kinder mindestens 4 Jahre beträgt, so sollen in Zukunft 4 Jahre Kindererziehungszeit unabhängig vom Geburtsjahr als pensionsbegründend angerechnet werden. Dies sehen wir grundsätzlich als positive Entwicklung, die es aber noch auszubauen gilt. Wir würden eine Anrechnung bis zum Schulantritt des Kindes begrüßen.

In der Schwarz-Blauen Regierung von 2002 – 2006, damals war Heinisch-Hosek Abgeordnete in der Opposition, wurde die Anrechnung der Kindererziehungszeiten von zwei auf vier Jahre verdoppelt. Die Änderung und Verbesserung der Kindererziehungszeiten war Heinisch-Hosek damals von zu geringem Ausmaß. Auch in einer Presseaussendung von 2006 kritisierte sie, dass die Kindererziehungszeiten zu wenig aufgewertet werden. Originaltext von Heinisch-Hosek: „Für Frauen heißt es bei dieser Regierung eben: Bitte warten!“

Heute allerdings, wo Frau Heinisch-Hosek als Frauenministerin ein Mitglied der Regierung ist und sie die Möglichkeit hat und es in ihrer Verantwortung liegt Verbesserungen für Mütter zu erwirken, warten die Frauen noch immer.

Meine Frage an Heinisch-Hosek, die das Amt der Frauenministerin seit 2008 bekleidet, lautete:                    „Welche konkreten Maßnahmen haben sie als Frauenministerin in den letzten vier Jahren ergriffen, um ihre damaligen Forderungen nach Verbesserung zur Anrechnung der Kindererziehungszeiten für die Pension endlich zu ermöglichen?“

Heinisch-Hoseks Antwort dazu:                                                                                                                     „Ich halte das System, so wie es jetzt gehandhabt wird für ausreichend. … Ich möchte nicht, dass Frauen sechs, acht oder zwölf Jahre aus dem Erwerbsleben draußen bleiben … Dafür setzte ich mich ein, und die vier Jahre sind meiner Ansicht nach ausreichend.“

2013 will die Frauenministerin von ihren einstigen Forderungen nichts mehr wissen.

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