Grüne Milchmädchenrechung nicht aufgegangen

sparschwein mit schatten

Die Grünen wollten die Freiheitlichen durch eine parlamentarische Anfrage vorführen. Ein untauglicher Versuch, die Antwort der Familienministerin bestätigte die Meinung der FPÖ: Eine Anpassung der Familienbeihilfe an das Preisniveau der Heimatstaaten bringt uns Millionen-Einsparungen.

Zur Erklärung: 249 Millionen Euro wurden 2015 unter dem Titel Familienbeihilfe an 122.000 im EU-EWR-Ausland lebende Kinder gezahlt. Sowohl die Anzahl der Kinder als auch die Beiträge erhöhen sich pro Jahr empfindlich. 2013 waren es noch 192 Millionen Euro für 94.000, 2014 227 Millionen Euro für 111.000 Kinder.

In einer Zeit von Rekordarbeitslosigkeit und mehr als 1,5 Millionen Österreichern an der Armutsgrenze ist daher eine Gegensteuerung notwendig. Der langjährige Vorschlag der FPÖ liegt darin, die Familienbeihilfe an das Preisniveau der Heimatstaaten der Kinder anzupassen.

Die Grünen, die seit jeher dem FPÖ-Grundsatz „Österreicher zuerst“ nichts abgewinnen können, stellten daraufhin besagte Anfrage . Die Nationalratsabgeordnete Judith Schwentner wollte wissen, wie hoch dann die Mehrkosten für den Steuerzahler sein würden.

Die Antwort hatte es in sich. In 12 von 32 relevanten Staaten (Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Irland, Island, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Schweden, Schweiz, Großbritannien) liegt das Preisniveau über den österreichischen Werten. Und obendrein erhalten in diesen Staaten nur sehr wenige Kinder österreichische Familienbeihilfe, wodurch sich laut einer Hochrechnung nur ca. 100.000 Euro Mehrkosten an Familienbeihilfe pro Jahr ergeben würden.

Umgekehrt weisen gerade jene Staaten, die ein geringeres Preisniveau als Österreich haben, die meisten Familienbeihilfsempfänger auf, an der Spitze 2015 Ungarn vor Slowakei, Polen und Rumänien.
Bei Anwendung des FPÖ-Vorschlags würde es daher zu massiven Einsparungen im Familienbudget kommen. Geld, das wir für unsere Familien und Kinder dringend benötigen. Dass die Grünen das auch so sehen, ist eher zu bezweifeln.

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