Kindergeld-Reförmchen „gestorben“: BM Karmasin hat´s einfach nicht drauf

Seit 2 Jahren verhandeln Familienministerin Karmasin und Frauenministerin Heinisch-Hosek bereits über eine Reform des Kinderbetreuungsgeldes. Dieses wird derzeit – neben dem einkommensabhängigen KB-Geld – in 4 verschiedenen Varianten „angeboten“, die sich je nach Beteiligung der beiden Elternteile unterscheiden.

Das rot-schwarze „Traumduo“ setzte sich das Ziel, das aktuelle KB-System durch ein einheitliches Modell zu vereinfachen. Ein Fixbetrag von 15.449 Euro, 12.366 für den 1., 3.083 für den 2. Elternteil, sollte den Eltern zur Verfügung gestellt werden. Diesen könnten die Eltern flexibel innerhalb eines Zeitraumes zwischen 12 und 28 bzw. 35 Monaten in Anspruch nehmen.

Nichts leichter als das, sollte man glauben. Aber SPÖ und ÖVP schaffen es sogar, dieses lächerliche Reförmchen zu vermasseln. Schuld daran ist ein scheinbarer Nebenverhandlungspunkt, der sogenannte „Papamonat“, oder wie es Karmasin nennt „Familienzeit“, die es Väter ermöglichen hätte sollen, bis zu 31 Tage nach der Geburt beim Kind zu bleiben.

Die Frauenministerin Heinisch-Hosek forderte zuerst einen Rechtsanspruch auf den Papamonat, dieser wurde von der Wirtschaft allerdings abgelehnt. Nun kurz vor der Finalisierung der Reform richtete Hosek der Familienministerin aus, dass es keinen Papamonat ohne Kündigungsschutz und Krankenversicherung geben werde. Karmasin verlor daraufhin die Nerven und erklärte die gesamte Kindergeld-Reform für gestorben. Hosek dagegen meinte, diese sei nur verschoben, man werde weiter verhandeln. Fragt sich nur, mit wem.

Wenn die Bundesregierung nicht einmal imstande ist, einen Papamonat zu vereinbaren, wie schafft sie es dann, die längst notwendigen Reformen in der Verwaltung, in der Bildung, bei den Pensionen oder beim gegenwärtigen Sicherheitsnotstand in Österreich zu beschließen? Besser ein Ende mit Schrecken als ein Ende ohne Schrecken. Rücktritt und Neuwahlen. Je schneller, desto besser.

Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.