Was ich im Parlament zum „Doppelbudget Familie“ zu sagen hatte

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Edith Mühlberghuber

Abgeordnete Edith Mühlberghuber (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Besuchergalerie! Ich möchte jetzt wieder zur sachlichen Familienpolitik kommen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Duzdar: Familienpolitik ist nicht Frauenpolitik!)

Es ist wirklich schon sehr lange Zeit her, dass wir die Familien so positiv in den Vordergrund, in den Mittelpunkt des Budgets gerückt haben wie jetzt beim Doppelbudget 2018/2019. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Die Bundesregierung investiert (Abg. Duzdar: In sich selbst!) in die Zukunft, und somit investiert sie in die Familien und die Kinder. Lange Jahre haben wir eine steuerliche Entlastung für die Familien gefordert, und jetzt ist es so weit. (Abg. Heinisch-Hosek: Gab’s doch immer! Gab’s doch immer!) – Gott sei Dank, Frau Heinisch-Hosek, jetzt wird es auch umgesetzt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Zanger.)

Insgesamt sind für Familien im Jahr 2018 für Transferleistungen und Sachleistungen rund 7,3 Milliarden Euro und für 2019 rund 7,28 Milliarden Euro budgetiert. Mit 1. Jänner 2019 tritt der Familienbonus Plus in Kraft. Familien mit einem Bruttoeinkommen von circa 1 700 Euro erhalten 1 500 Euro pro Jahr pro Kind, das bis 18 Jahre, und danach sind es 500 Euro.

Frau Heinisch-Hosek, wenn Sie immer meinen, der Familienbonus komme nur den Großverdienern, den Reichen zugute, dann muss ich Sie jetzt wirklich einmal fragen: Mit 1 700 Euro brutto, ist man da ein Großverdiener? Ist man da reich in Ihren Augen? Wo leben Sie denn eigentlich? (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Rendi-Wagner: Aber es gibt noch Ärmere! – Zwischenrufe der Abgeordneten Heinisch-Hosek und Drozda.)

Insgesamt profitieren 950 000 Familien und 1,6 Millionen Kinder von dieser Maßnahme in einem Umfang von 1,5 Milliarden Euro im Jahr.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist die größte steuerliche Familienentlastung seit Jahrzehnten. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Damit wird auch endlich eine Maßnahme gegen die langjährige steuerliche Benachteiligung von Eltern gesetzt. (Abg. Heinisch-Hosek: Bitte?!) Naturgemäß, Frau Heinisch-Hosek, können bei der steuerlichen Entlastung nur jene profitieren (Abg. Heinisch-Hosek: Der Bonus ist nicht gegenfinanziert! Haben Sie das schon nachgelesen?), die auch Steuern zahlen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Muchitsch, Rendi-Wagner und Rossmann.) Nur jene, die Steuern zahlen, können jetzt bei dieser Steuerentlastung auch profitieren, und jene mit einem geringen Einkommen – alleinerziehende Mütter und Väter und Alleinverdiener – profitieren mit 250 Euro jährlich. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Heinisch-Hosek: Ein Sechstel des anderen Betrags!)

Es wird nicht nur Geld für unsere Familien ausgegeben, es wird auch gespart. Durch die Indexierung der Familienbeihilfe, die ins Ausland fließt, werden rund 114 Millionen Euro gespart, und das bleibt für uns, für unsere österreichischen Familien. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Heinisch-Hosek: Das werden sie europarechtlich noch prüfen!)

Positiv ist auch, dass das Nulldefizit angepeilt wird. Es muss Schluss sein mit der jahrzehntelangen Schuldenpolitik. Wir müssen endlich aufhören, auf Kosten unserer Kinder und Enkelkinder zu leben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine Steuerentlastung für Familien wurde schon jahrelang angekündigt, und jetzt ist es so weit. Das waren wir unseren Familien schuldig. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Um die Wette geschnapst

Die FPÖ-Ortsgruppe St. Peter/Au veranstaltete ihr erstes Preisschnapsen im Gasthaus Riegler, bei dem ich die Patronanz übernehmen durfte.

(v.l.n.r.) Günther Dammerer Sarah Murauer, Edith Mühlberghuber, Günther Martetschläger, Richter Johann Egger, Herbert Murauer, Josef Schönegger, (hinten) Sigi Windhager, Fredi König und Franz Stressler

Hauptorganisatoren waren Johann Egger, Herbert Murauer und Manfred König, die sich auch um den Kartenvorverkauf gekümmert hatten. 256 Karten wurden in den letzten Wochen verkauft, ein großes Feld von 54 Spielern nahm am Samstag teil.
Die Gewinner konnten beim Schnapsen tolle Sach-und Geldpreise mit nach Hause nehmen. Erster wurde Günther Martetschläger, er durfte sich über 240 Euro und den Wanderpokal freuen.Auf den Plätzen: Harald Fehringer, Karl Stabauer, Herbert Haneder, Mathias Dirnberger, Heinz Höllerich, Sigi Windhager und Andreas Sakuler.

 

Schätzkönig Günther Dammerer mit dem 11 Liter Glas

Beim Schätzspiel ging Günther Dammerer als Sieger hervor, es galt, die Anzahl an FPÖ-Feuerzeugen und Kugelschreibern in einem elf Liter-Glases einzuschätzen. Dammerer verschätzte sich mit 247 nur ganz knapp, (248 war die tatsächliche Anzahl!). Der Schätzkönig erhielt einen Gewinn von stattlichen 100 Euro.  Eine tolle Veranstaltung einer engagierten Ortsgruppe!

Mein besonderer Danke geht an Herbert und Sarah Murauer, die für die Spielleitung zuständig waren.

 

Freiheitliche Frauen feiern „100 Jahre Wahlrecht“

Bettina Harreither, Edith Mühlberghuber, Sylvia Schlaipfer, Julia Nussbaumer, Susi Widhalm

Anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März besuchte ich auf Einladung des Freiheitlichen Parlamentsklubs und der Initiative Freiheitlicher Frauen eine Veranstaltung zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ im Palais Epstein in Wien.

Klubobmann Walter Rosenkranz nahm die Begrüßung der Gäste vor und überbrachte dabei die besten Wünsche unseres Vizekanzlers HC Strache

. Nach den einleitenden Worten von IFF-Obfrau NAbg. Carmen Schimanek gab es ein informatives Podiumsgespräch mit Juristin Petra Janaczek, NAbg.a.D. Heidi Unterreiner und NAbg. Ricarda Berger. Im Anschluss durfte ich bei einem gemütlichen Ausklang noch einige interessante Gespräche mit Kollegen und Freunden führen.

Zum Thema: Das Frauenwahlrecht in Österreich wurde lange Zeit ersehnt, eingefordert und erkämpft, weshalb der 8. März auch unter dem Namen „Frauenkampftag“ bekannt ist. 1918 beschloss die provisorische Nationalratsversammlung, dass künftig auch Frauen zur Urne schreiten dürfen, 1919 fanden dann die ersten Wahlen mit deren Beteiligung statt. Heute sind im Parlament mittlerweile 65 der 183 Abgeordneten Frauen.

 

Unser jüngster Gast: Peter (6 Monate)

„Das Binnen-I zahlt keine Miete“

Gedanken zu 100 JAHRE FRAUENWAHLRECHT und Internationalem Frauentag, 8. März 2018.
Genau 100 Jahre ist es her, dass in Österreich das allgemeine Wahlrecht eingeführt wurde, mit dem auch Frauen ihre Stimme abgeben dürfen.

Im Gedenken an diesen Meilenstein in der Geschichte Österreichs und seiner Frauen denke auch ich über das Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ nach. Bis zum 8. März 1918 wurden Frauen als unterprivilegierte, unselbstständige Wesen betrachtet, denen nahezu keine Rechte zugestanden wurden. Damals gab es kaum Frauen an Universitäten oder in der Politik, Scheidung war schier undenkbar, weil Frauen sowohl finanziell als auch gesellschaftlich von ihren Männern abhängig waren, Verhütung lag nicht im Entscheidungsbereich der Frau, um nur einige Beispiele zu nennen. In den letzten 100 Jahren hat sich in Bezug auf die Rechte der Frauen viel getan.

Heute wird über das Binnen-I oder die Töchter in der Bundeshymne lautstark diskutiert. Das könnte man im Rückblick auf vergangene Zeiten durchaus als Jammern auf hohem Niveau bezeichnen.
Ich finde, dass viel mehr die tatsächlichen Ungerechtigkeiten bekämpft werden sollten, wie beispielsweise der Umstand, dass Frauen selbst in einem hoch entwickelten Land wie Österreich noch immer bei gleicher Arbeit um mehr als zehn Prozent weniger verdienen als Männer, als eine scheinbar männerdominierte Sprache.
Ein Binnen-I zahlt nämlich keiner arbeitenden Frau die Miete.

Zu Gast beim Herrn Vizekanzler

Anlässlich des im Ministerrat gefassten Beschlusses zum „Familienbonus Plus“ folgten meine Mitarbeiterin Julia und ihr Sohn Ludwig in Begleitung einer befreundeten Großfamilie einer von mir initiierten persönlichen Einladung von Vizekanzler HC Strache ins Bundeskanzleramt in Wien. Unser Bundesparteiobmann nahm sich viel Zeit für persönliche Gespräche und Anliegen der Eltern, die künftig vom Familienbonus, der ab 2019 entweder im Rahmen der Lohnverrechnung oder mit der Arbeitnehmerveranlagung beantragt werden kann, profitieren sollen.

HOHER BESUCH – Vize-Kanzler Strache zu Gast in Amstetten

Anlässlich der Eröffnungsfeier zur Weltmeisterschaft im Eisstockschießen besuchte Vize-Kanzler und Sportminister Heinz-Christian Strache auch FPÖ-Funktionäre in Amstetten. Im Brauhof traf man sich im kleinen Kreis zum Informationsaustausch und gemütlichen Beisammensein. Dementsprechend begeistert waren die Reaktionen. Tenor: „Für uns Amstettner war es der Besuch schlechthin“, „Erstmals den Vizekanzler zu Gast, ein tolles Erlebnis für alle Funktionäre.“ Bundesobmann Heinz Christian Strache motivierte mit seinem Besuch alle Aktiven und zeigte, dass besonders die Zusammenarbeit mit Funktionären an der Basis bei ihm hohe Priorität hat.  

 

Neue Position im Parlament – neue Herausforderung

Photo Simonis

Edith Mühlberghuber

In der neuen Gesetzgebungsperiode des Nationalrates habe ich das verantwortungsvolle Amt der Familiensprecherin der Freiheitlichen Fraktion im Parlament inne. Übernommen habe ich dieses von Anneliese Kitzmüller, die nun als dritte Präsidentin des österreichischen Nationalrats fungiert. Ich freue mich sehr auf die neue Herausforderung und werde mich meiner neuen Aufgabe mit vollem Engagement und Herzen widmen. Zudem bin ich auch Mitglied in den Ausschüssen für Familie und Jugend, Gleichbehandlung, Petitionen und Bürgerinitiativen sowie dem Volksanwaltschaftsausschuss.

Familien sind Fundament unserer Gesellschaft

Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Ich will daher dafür Sorge tragen, dass ihre Leistungen finanziell und ideell Anerkennung finden. Erster Schritt in diese Richtung ist der „Familienbonus Plus“, eine jährliche Reduktion der Lohnsteuer um bis zu 1.500 Euro pro Kind. Mit der europarechtskonformen Indexierung der Familienbeihilfe, eine Anpassung an die Lebenshaltungskosten im jeweiligen EU-Staat, konnte die FPÖ ebenfalls einen Meilenstein legen. Seit Jahren habe ich mich für diese Indexierung eingesetzt, jetzt können so zirka 114 Millionen Euro im Jahr eingespart werden, die für österreichische Kinder und Familien verwendet werden sollen. Ein großer Erfolg für die Freiheitliche Familienpolitik! Die Gesetzesänderung soll noch vor dem Sommer im Parlament beschlossen werden und mit 1. Jänner 2019 in Kraft treten.

„Aner hat immer des Bummerl“

Das traditionelle Preisschnapsen in Freyenstein in Neustadtl an der Donau im Gasthaus Ziseritsch wurde von Gemeinderat Manfred Pöggsteiner und Gastwirt Peter Ziseritsch  wieder bestens organisiert. Über 70 begeisterte Schnapser kamen in gemütlicher Runde zusammen und spielten um die vordersten Plätze. Nach zahlreichen spannenden Runden standen die Sieger fest:
Martin Reiterer konnte den 1. und auch den 2. Platz erobern. Der 3. Platz ging an Johann Fuchsluger, Platz 4 an Karl Grufeneder. Hans Kamleitner freute sich über den 5. Platz. Platz 6 bis 8 erkämpften sich Jürgen Lueger, Karl Fasching und Gitti Pitzl. 

Beim „Jausenkorbschätzen“ lag Johann Kamleitner mit 13,37 Kilo richtig und durfte die Jause als Preis mitnehmen. Nationalrätin Edith Mühlberghuber, Landtagsabgeordneter Martin Huber und Gemeinderat Manfred Pöggsteiner gratulierten den Siegern und überreichten die tollen Preise.